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Evaluierung des BehindertengleichstellungsrechtsSOZIALPOLITISCHE STUDIENREIHE BAND 10InhaltsverzeichnisSozialwissenschaftliche Evaluierung des Behindertengleichstellungsrechts1. Executive Summary2. Ausgangssituation und Ziele2.1. Ausgangssituation2.2. Ziele der Studie3. Gesetzliche Grundlagen3.1. Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz3.2. Behinderteneinstellungsgesetz3.3. Bundesbehindertengesetz … Behindertenanwalt3.4. Artikel 8 des Bundesverfassungsgesetzes3.5. Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz4. Methodisches Vorgehen4.1. Quantitative Erhebung4.2. Qualitative Erhebung5. Ergebnisse5.1. Bas Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz … BgStg5.1.1. Schlichtungsverfahren5.1.2. Verbandsklage5.1.3. Barrierefreiheit5.2. BEinstG5.2.1. Wirkung5.2.2. Hürden5.2.3. Rechtsfolgen5.2.4. Mittelbare und unmittelbare Diskriminierung5.2.5. Handlungsbedarf5.2.6. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen5.3. Bundesbehindertengesetz (BBg) … Behindertenanwalt5.3.1. Wirkungen5.3.2. Handlungsbedarf5.3.3. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen5.4. Artikel 8 der Bundesverfassung5.4.1. Wirkungen5.4.2. Hürden5.4.3. Handlungsbedarf5.4.4. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen5.5. Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz5.5.1. Wirkungen5.5.2. Handlungsbedarf5.5.3. Zusammenfassung und handlungsempfehlungen6. Resümee und Handlungsempfehlungen7. Quellenverzeichnis8. ANHANG8.1. Fragebogen SchlichtungswerberInnen8.2. Fragebogen SchlichtungspartnerInnen8.3. InterviewleitfadenABBILDUNGENAbbildung 1: Schema für die FragebogenerstellungAbbildung 2: Anzahl der Schlichtungsverfahren im JahresverlaufAbbildung 3: Behandelte Gesetzesmaterie nach Anzahl der Schlichtungsverfahren im JahresverlaufAbbildung 4: Diskriminierungsarten nach Anzahl der Schlichtungsverfahren im JahresverlaufAbbildung 5: Diskriminierungsart nach Gesetzesmaterie nach Anzahl der SchlichtungsverfahrenAbbildung 6: unmittelbare Diskriminierungen im BEinstG nach Anzahl der SchlichtungsverfahrenAbbildung 7: Mittelbare Diskriminierungen … Barrieren im Detail nach Anzahl der Schlichtungsverfahren je GesetzesmaterieAbbildung 8: Anteil der Schlichtungsverfahren nach Behinderungsarten und GesetzesmaterieAbbildung 9: Schlichtungsverfahren nach Bundesländern (Einwohnerzahl und Anzahl der Schlichtungsverfahren)Abbildung 10: Anteil der Schlichtungsfälle im Ballungsraum je Bundesland in % der SchlichtungsverfahrenAbbildung 11: Anteil der Ergebnisse der Schlichtungsverfahren 2006-2010 in %Abbildung 12: Ergebnis Schlichtungsverfahren nach Gesetzesmaterie in % der SchlichtungsverfahrenAbbildung 13: Diskriminierungsarten nach Gesetzesmaterie in % der SchlichtungsverfahrenAbbildung 14: Gesetzesmaterie nach Schlichtungswerberinnen und SchlichtungspartnerinnenAbbildung 15: Behinderungsart in % der SchlichtungsverfahrenAbbildung 16: Ziele des Schlichtungsverfahrens aus Sicht der SchlichtungswerberInnen in %Abbildung 17: Zufriedenheit mit der Behandlung durch Schlichtungsreferentinnen bezogen auf das neutrale Verhalten derselben in %Abbildung 18: Zufriedenheit mit dem Schlichtungsverfahren nach gesetzesmaterie in %Abbildung 19: Zufriedenheit mit dem Schlichtungsverfahren nach Behinderungsart in %Abbildung 20: Zufriedenheit mit dem Schlichtungsverfahren nach altersgruppen in %Abbildung 21: Ergebnisse des Schlichtungsverfahrens aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in %Abbildung 22: Ergebnisse des Schlichtungsverfahrens nach behandelter GesetzesmaterieAbbildung 23: Vereinbarungen im Falle einer Einigung aus Sicht der SchlichtungswerberInnen und -partnerInnen in %Abbildung 24: Zufriedenheit mit dem Ergebnis des Verfahrens im BgStg aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in %Abbildung 25: Zufriedenheit mit dem Ergebnis des Verfahrens im BEinstG aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in %Abbildung 26: weitere Ergebnisse bei fehlender Einigung im Schlichtungsverfahren aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in %Abbildung 27: Angaben zur Verbesserung der Situation durch das Schlichtungsverfahren aus Sicht der SchlichtungswerberInnen in %Abbildung 28: Angaben zur Erzielung nachhaltiger Veränderungen bei SchlichtungspartnerInnen durch das Schlichtungsverfahren in %Abbildung 29: Nachhaltige Veränderungen bei SchlichtungspartnerInnendurch das Schlichtungsverfahren; im BEinstG getrennt nach SchlichtungswerberInnen und -partnerInnen in %Abbildung 30: Nachhaltige Veränderungen bei Schlichtungspartnerinnendurch das Schlichtungsverfahren; im BgStg getrennt nach SchlichtungswerberInnen und -partnerInnen in %Abbildung 31: Angaben zur Erzielung von Sensibilisierung im Unternehmen durch das Schlichtungsverfahrenabbildung 32: angaben zur nachhaltigen, unternehmensweiten/organisationsweitenÄnderung von abläufen, Strukturen oder richtlinien durch das SchlichtungsverfahrenTABELLENTabelle 1: Rücklauf FragebögenTabelle 2: InterviewpartnerInnen gruppiertRechtliche Evaluierung des BehindertengleichstellungsrechtsI. EinführungA. Ausgangssituation und FragestellungenB. Methodische VorgangsweiseC. Überblick über die aktuelle Rechtslage1. Verfassungsrechtliche Vorgaben2. Neuregelung durch das Behindertengleichstellungspak et2.1. Entstehung2.2. Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz2.3. Behinderteneinstellungsgesetz2.4. Bundesbehindertengesetz3. Un-Behindertenrechtskonventio nII. Rechtliche Einschätzung der vorgelegten FragestellungenA. Rechtsschutzmöglichkeiten1. Rechtsschutzinstrumente1.1. Ausgangslage und Problemstellung1.2. Mögliche Weitere Rechtsschutzinstrumente1.3. Effektivitätssteigerung durch AnheBung des Mindestschadenersatzbetrages?1.4. Zwischenbilanz2. Zugang zum Recht2.1. Ausgangslage und Problemstellung2.2. Mögliche Änderungen im Hinblick auf das Prozesskosten-Risiko2.3. Sonstige Verbesserungsmöglichkeiten2.4. Zwischenbilanz3. Verbandsklage3.1. Ausgangslage und Problemstellung3.2. Möglichkeiten zur Verbesserung der Effizienz der Verbandsklage3.3. Schaffung einer Verbandsklagemöglichkeit auch im Anwendungsbereich des BEinstG3.4. Zwischenbilanz4. Schlichtungsverfahren4.1. Ausgangslage und Poblemstellung4.2. Generelle Möglichkeiten für eine Optimierung des Schlichtungsverfahrens4.3. MöglichKeiten für eine Effizienzsteigerung im öffentlichen Dienstrecht4.4. Zwischenbilanz5. Sonderproblem: Rechtsschutz gegen Diskriminierungen bei privaten Versicherungen und Finanzdienstleistungen5.1. Ausgangslage und Problemstellung5.2. Wann sind Versicherungsbedingungen diskriminierend?5.3. Mögliche Verbesserungen der Rechtsschutzmöglichkeiten5.4. Zwischenbilanz6. Verhältnis der Diskriminierungsverbote zum Bebot Œangemessener Vorkehrungen für ArbeitgeberInnen6.1. Ausgangslage und Problemstellung6.2. Konkretisierung der Förderpflicht und der Rechtsfolgen ihrer Verletzung6.3. Verhältnis des § 6 Abs 1A BEinstG zu den Diskriminierungsverboten6.4. ZwischenbilanzB. Behindertenanwaltschaft1. Befugnisse des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin1.1. Ausgangslage und Problemstellung1.2. Möglichkeiten zur Auwerrtung der Behindertenanwaltschaft1.3. Zwischenbilanz2. Überlegungen zu einer Neuregelung der Vergütung des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin2.1. Ausgangslage und Problemstellung2.2. MöglichKeiten für eine Neuregelung2.3. ZwischenbilanzIII. ZusammenfassungAnhang I: Bereits im Zuge der Novelle BGBL I 2011/58 Berücksichtigte Stellungnahmen1. Überlegungen zu einer Neuregelung der Bestellung des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin1.1. Ausgangslage und Problemstellung1.2. Methodische Vorgangsweise1.3. Analyse der geltenden Regelung und der Bisherigen Vorgangsweise bei der Bestellung1.4. Vergleich mit Regelungen in anderen Bereichen1.5. Vorschläge für eine neuregelung des Bestellvorganges und der Bestellungskriterien1.6. Zwischenbilanz2. Überlegungen zur Beurteilung einer vorübergehenden Verhinderung des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin2.1. Ausgangslage und Problemstellung2.2. Folgen einer vorübergehenden Verhinderung2.3. ZwischenbilanzAnhang II: Verzeichnis Verwendeter Quellen
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