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Titel
Analyse der Erfahrungen mit dem Verbandverantwortlichkeitsgesetz im Eisenbahnwesen Analyse der Erfahrungen mit dem Verbandverantwortlichkeitsgesetz im Eisenbahnwesen Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Problembewusstmachung 1 Grundlegende Definitionen im Eisenbahnwesen 1.1 Eisenbahnwesen 1.2 Industrialisierter Verkehr und die damit bedingten technischen, organisatorischen und personellen Vorkehrungen 1.3 Wichtige Begriffe im Eisenbahngesetz 2 Die europarechtliche Dimension des Eisenbahnwesens, insbesondere in Bezug auf Eisenbahnsicherheit und Eisenbahnunfallsprävention 2.1 Das erste Eisenbahnpaket – Regulation und Mobilität 2.2 Das zweite Eisenbahnpaket – Sicherheit und Interoperabilität 2.3 Das dritte Eisenbahnpaket – Marktöffnung I 2.4 Das vierte Eisenbahnpaket – Marktöffnung II und Genehmigungsvereinfachungen 3 Die (teilweise vertragswidrige) Umsetzung der sicherheitsrelevanten Richtlinienbestimmungen betreffend die Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes – Schiene 3.1 Berücksichtigung von Aufwand und Nutzen 3.2 Die Berichte der Untersuchungsstelle: Instrumente der Anklagebehörden? 3.2.1 Die Richtlinie 3.2.2 Die Umsetzung im UUG 3.3 Abschneidung von Beteiligtenrechten 3.3.1 Die Richtlinie 3.3.2 Die Umsetzung im UUG 3.4 Mangelhaftes Zugangsrecht der Untersuchungsstelle zu Beweismitteln 3.4.1 Die Richtlinie 3.4.2 Die Umsetzung im UUG 3.5 Keine Sanktionsmöglichkeiten 3.5.1 Die Richtlinie 3.5.2 Die Umsetzung im UUG 3.6 Die Verordnungsmacht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie 3.7 Der Erlass des Bundesministeriums für Justiz über die Anwendung des UUG 3.8 Exkurs: Vertragsverletzungsverfahren Nr. 2012/2204 betreffend Umsetzung der RL 2004/49/EG (Eisenbahnsicherheits-RL), Mahnschreiben der EK (99111/EU XXIV.GP) 4 Häufigkeit von Verbandsverfahren im Eisenbahnwesen 4.1 Die Ergebnisse der VbVG-Evaluierungsstudie des Instituts für Rechts- und Kriminalsoziologie Wien 4.2 Konkrete Erfahrungen aus der Eisenbahnunfallpraxis 5 Analyse der parlamentarischen Anfragebeantwortungen zum Thema Verbandsverantwortlichkeit und Eisenbahnwesen 5.1 Anfragebeantwortung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie vom 15.09.2008 betreffend „Vertrauenszüge“ 5.1.1 Anfrage 5.1.2 Analyse der Anfragebeantwortung vom 15. 09.2008 5.2 Anfragebeantwortung des Bundesministeriums für Justiz vom 29.5.2009 betreffend „Verbandsverantwortlichkeit der ÖBB Infrastruktur Betrieb AG für Eisenbahnunfälle“ 5.2.1 Die Anfrage 5.2.2 Analyse der Anfragebeantwortung vom 29. 05.2009 5.3 Anfragebeantwortung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie vom 29.05.2009 betreffend „Pilotprojekt Notfallmanagement derÖBB Infrastruktur Betrieb AG“ 5.3.1 Die Anfrage 5.3.2 Analyse der Anfragebeantwortung vom 29. 05.2009 5.4 Anfragebeantwortung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie vom 17.11.2009 betreffend „mangelhafte Eisenbahnaufsicht beim Notfallmanagement der ÖBB Infrastruktur Betrieb AG und bei Eisenbahnkreuzungen“ 5.4.1 Die Anfrage 5.4.2 Analyse der Anfragebeantwortung vom 17.11.2009 5.5 Anfragebeantwortung des Bundesministeriums für Justiz vom 20.11.2012 betreffend „Eisenbahnunfälle und Verbandsverantwortlichkeitsgesetz“ 5.5.1 Die Anfrage 5.5.2 Analyse der Anfragebeantwortung vom 20.11.2012 5.6 Anfragebeantwortung des Bundesministeriums für Justiz vom 16.04.2013 betreffend „Eisenbahnunfälle und Verbandsverantwortlichkeitsgesetz“ 5.6.1 Die Anfrage 5.6.2 Analyse der Anfragebeantwortung vom 16.04.2013 5.7 Zusammenfassung 5.7.1 Die Anfragen 5.7.2 Die Anfragebeantwortungen 5.7.2.1 Die Anfragebeantwortungen des Bundesministeriums für Justiz 5.7.2.2 Die Anfragebeantwortungen des Bundesministeriums für Verkehr-, Innovation und Technologie 6 Voraussetzungen für die Anwendung des VbVG im Eisenbahnwesen 6.1 Judikatur 6.2 Literatur 6.3 Exkurs: Corporate Governance Kodex, Sicherheitsbescheinigungen und -genehmigungen, Sicherheitsmanagementsystem 6.3.1 Corporate Governance Kodex 6.3.2 Sicherheitsbescheinigung 6.3.3 Sicherheitsgenehmigung 6.3.4 Sicherheitsmanagementsystem 6.4 Prüfschema für die Verbandsverantwortlichkeit im Eisenbahnwesen 6.5 Hilf/Zeder und eigene Rechtsansicht 6.5.1 Die Straftaten bei Eisenbahnunfällen – § 1 Abs 1 VbVG 6.5.2 Der Adressatenkreis des VbVG im Eisenbahnwesen – § 1 Abs 2 und 3 VbVG 6.5.3 Verletzung von Verbandspflichten – § 3 Abs 1 Z 2 VbVG 6.5.4 Werkzeug zur Identifizierung von Verbandspflichten 6.5.5 Keine Verbandsverantwortlichkeit bei Selbstschädigung 6.5.6 Die Mitarbeiter(anlass)tat – § 2 Abs 2 VbVG iVm § 3 Abs 3 Z 1 VbVG 6.5.6.1 Mitarbeiter - § 2 Abs 2 VbVG 6.5.6.2 Objektiv sorgfaltswidrige Tathandlung §3 Abs 3 Z1 VbVG 6.5.7 Risikoerhöhung durch Sorgfaltsverstoß eines Entscheidungsträgers 6.5.7.1 Entscheidungsträger und Delegationsproblematik - §2 Abs 1 VbVG 6.5.7.2 Sorgfaltsverstoß/Sorgfaltspflichtverletzung eines Entscheidungsträgers - §3 Abs 3 Z2 VbVG 6.5.7.3 Risikoerhöhung - § 3 Abs 3 Z 2 VbVG 6.5.8 Ausnahmefall (direkte) Entscheidungsträgertat 6.5.9 Strafaufhebungs- und Strafausschließungsgründe 6.5.10 Das Verfolgungsermessen der Staatsanwaltschaft – § 18 VbVG 6.5.11 Zeitpunkt der Einleitung des Ermittlungsverfahrens gegen betroffene Eisenbahnunternehmen – § 13 VbVG 6.5.12 Privatbeteiligtenanschluss im VbVG-Verfahren – § 14 VbVG 6.5.13 Verständigungspflicht der Staatsanwaltschaft gegenüber der zuständigen Verwaltungs- oder Aufsichtsbehörde – § 26 VbVG 6.5.14 Exkurs Rückgriffsausschluss – § 11 VbVG 7 Darstellung von konkreten Verbandsverantwortlichkeitserfahrungen im Eisenbahnwesen 7.1 Unfall vom 29.12.2006 – „Polizisten auf dem Gleis“ 7.1.1 Der Sachverhalt zur Mitarbeitertat 7.1.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.2 Unfall vom 26.06.2007 – „gestörte Schrankenanlage“ 7.2.1 Der Sachverhalt zur Mitarbeitertat 7.2.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.3 Unfall vom 26.07.2007 – „ZAML-Irrtum“ 7.3.1 Der Sachverhalt zur Mitarbeitertat 7.3.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.4 Unfall vom 06.07.2007 – „offener Schranken“ 7.4.1 Der Sachverhalt zur Mitarbeitertat 7.4.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.5 Unfall vom 21.08.2008 – „Hobbyeisenbahner“ 7.5.1 Der Sachverhalt (zur Mitarbeitertat) 7.5.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.6 Unfall vom 09.10.2009 – „fehlerhafte Situierung des Isolierstoßes“ 7.6.1 Der Sachverhalt zur Mitarbeitertat 7.6.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.7 Unfall vom 29.04.2010 – „SILAD-Kranarm“ 7.7.1 Der Sachverhalt zur Mitarbeitertat 7.7.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.8 Unfall vom 09.08.2010 – „Stromunfall“ 7.8.1 Der Sachverhalt zur Mitarbeitertat 7.8.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.9 Unfall vom 09.11.2010 – „Verschub auf Nebenanschlussbahn“ 7.9.1 Der Sachverhalt zur Mitarbeitertat 7.9.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.10 Unfall vom 11.10.2010 – „Rübentransporter“ 7.10.1 Der Sachverhalt zur Mitarbeitertat 7.10.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.11 Unfall vom 26.02.2011 – „Auffahrunfall“ 7.11.1 Der Sachverhalt zur Mitarbeitertat 7.11.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.12 Unfall vom 04.11.2011 – „entgleister Zweiwegebagger“ 7.12.1 Der Sachverhalt der Mitarbeitertat 7.12.2 Die verbandsrechtliche Dimension 7.13 Unfall vom 11.12.2011 – „Dienstanweisung zur Ausschaltung einer Sicherheitseinrichtung" 8 Analyse des Verhaltens der österreichischen Beteiligten im Eisenbahnwesen 8.1 Die österreichischen Eisenbahnbehörden 8.2 Exkurs: Die Eisenbahnsicherheitsbehörde und ihre Jahresberichte 8.2.1 Aufgaben 8.2.2 Jahresberichte 8.3 Die Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes – Schiene 8.3.1 Unabhängig? 8.3.2 Genügend Fachpersonal? 8.3.3 Das volksanwaltschaftliche Verfahren 2008/2009 8.4 Das Verkehrs-Arbeitsinspektorat 8.5 Die Eisenbahnunternehmen 8.6 Die vida (Eisenbahnergewerkschaft) 8.7 Die eisenbahntechnischen Sachverständigen 9 Vorschläge für ein effektiveres Verbandsverantwortlichkeitsrecht im Eisenbahnwesen 9.1 Änderungen auf der Ebene der Strafjustiz 9.1.1 Schulung und Spezialisierung von Staatsanwälten 9.1.2 Pflege des Sachverständigenpools 9.1.3 Tatsächliche Einbeziehung des VAI und der Eisenbahnsicherheitsbehörde in die VbVG-Verfahren im Rahmen der derzeitigen gesetzlichen Vorgaben 9.1.4 Gesetzliche Verankerung des VAI als Organpartei 9.1.5 Abschaffung der Deckelung der Tagessatzhöhe 9.2 Änderungen auf der Ebene der Verwaltung 9.2.1 Aufstockung der SUB-Schiene 9.2.2 Sanierung der vertragswidrig umgesetzten Teile des UUG 9.2.3 Aufstockung der Eisenbahnsicherheitsbehörde zum Zwecke der Eisenbahnaufsicht 9.2.4 Schaffung eines Eisenbahn-Bundesamtes 9.2.5 Verbandsverantwortlichkeitsverfahren auch auf Verwaltungsstrafebene 10 Fazit Literaturübersicht Anhang I Anhang II Anhang III Anhang IV Anhang V
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