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Evaluierung des Behindertengleichstellungsrechts SOZIALPOLITISCHE STUDIENREIHE BAND 10 Inhaltsverzeichnis Sozialwissenschaftliche Evaluierung des Behindertengleichstellungsrechts 1. Executive Summary 2. Ausgangssituation und Ziele 2.1. Ausgangssituation 2.2. Ziele der Studie 3. Gesetzliche Grundlagen 3.1. Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz 3.2. Behinderteneinstellungsgesetz 3.3. Bundesbehindertengesetz … Behindertenanwalt 3.4. Artikel 8 des Bundesverfassungsgesetzes 3.5. Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz 4. Methodisches Vorgehen 4.1. Quantitative Erhebung 4.2. Qualitative Erhebung 5. Ergebnisse 5.1. Bas Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz … BgStg 5.1.1. Schlichtungsverfahren 5.1.2. Verbandsklage 5.1.3. Barrierefreiheit 5.2. BEinstG 5.2.1. Wirkung 5.2.2. Hürden 5.2.3. Rechtsfolgen 5.2.4. Mittelbare und unmittelbare Diskriminierung 5.2.5. Handlungsbedarf 5.2.6. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen 5.3. Bundesbehindertengesetz (BBg) … Behindertenanwalt 5.3.1. Wirkungen 5.3.2. Handlungsbedarf 5.3.3. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen 5.4. Artikel 8 der Bundesverfassung 5.4.1. Wirkungen 5.4.2. Hürden 5.4.3. Handlungsbedarf 5.4.4. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen 5.5. Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz 5.5.1. Wirkungen 5.5.2. Handlungsbedarf 5.5.3. Zusammenfassung und handlungsempfehlungen 6. Resümee und Handlungsempfehlungen 7. Quellenverzeichnis 8. ANHANG 8.1. Fragebogen SchlichtungswerberInnen 8.2. Fragebogen SchlichtungspartnerInnen 8.3. Interviewleitfaden ABBILDUNGEN Abbildung 1: Schema für die Fragebogenerstellung Abbildung 2: Anzahl der Schlichtungsverfahren im Jahresverlauf Abbildung 3: Behandelte Gesetzesmaterie nach Anzahl der Schlichtungsverfahren im Jahresverlauf Abbildung 4: Diskriminierungsarten nach Anzahl der Schlichtungsverfahren im Jahresverlauf Abbildung 5: Diskriminierungsart nach Gesetzesmaterie nach Anzahl der Schlichtungsverfahren Abbildung 6: unmittelbare Diskriminierungen im BEinstG nach Anzahl der Schlichtungsverfahren Abbildung 7: Mittelbare Diskriminierungen … Barrieren im Detail nach Anzahl der Schlichtungsverfahren je Gesetzesmaterie Abbildung 8: Anteil der Schlichtungsverfahren nach Behinderungsarten und Gesetzesmaterie Abbildung 9: Schlichtungsverfahren nach Bundesländern (Einwohnerzahl und Anzahl der Schlichtungsverfahren) Abbildung 10: Anteil der Schlichtungsfälle im Ballungsraum je Bundesland in % der Schlichtungsverfahren Abbildung 11: Anteil der Ergebnisse der Schlichtungsverfahren 2006-2010 in % Abbildung 12: Ergebnis Schlichtungsverfahren nach Gesetzesmaterie in % der Schlichtungsverfahren Abbildung 13: Diskriminierungsarten nach Gesetzesmaterie in % der Schlichtungsverfahren Abbildung 14: Gesetzesmaterie nach Schlichtungswerberinnen und Schlichtungspartnerinnen Abbildung 15: Behinderungsart in % der Schlichtungsverfahren Abbildung 16: Ziele des Schlichtungsverfahrens aus Sicht der SchlichtungswerberInnen in % Abbildung 17: Zufriedenheit mit der Behandlung durch Schlichtungsreferentinnen bezogen auf das neutrale Verhalten derselben in % Abbildung 18: Zufriedenheit mit dem Schlichtungsverfahren nach gesetzesmaterie in % Abbildung 19: Zufriedenheit mit dem Schlichtungsverfahren nach Behinderungsart in % Abbildung 20: Zufriedenheit mit dem Schlichtungsverfahren nach altersgruppen in % Abbildung 21: Ergebnisse des Schlichtungsverfahrens aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in % Abbildung 22: Ergebnisse des Schlichtungsverfahrens nach behandelter Gesetzesmaterie Abbildung 23: Vereinbarungen im Falle einer Einigung aus Sicht der SchlichtungswerberInnen und -partnerInnen in % Abbildung 24: Zufriedenheit mit dem Ergebnis des Verfahrens im BgStg aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in % Abbildung 25: Zufriedenheit mit dem Ergebnis des Verfahrens im BEinstG aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in % Abbildung 26: weitere Ergebnisse bei fehlender Einigung im Schlichtungsverfahren aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in % Abbildung 27: Angaben zur Verbesserung der Situation durch das Schlichtungsverfahren aus Sicht der SchlichtungswerberInnen in % Abbildung 28: Angaben zur Erzielung nachhaltiger Veränderungen bei SchlichtungspartnerInnen durch das Schlichtungsverfahren in % Abbildung 29: Nachhaltige Veränderungen bei SchlichtungspartnerInnendurch das Schlichtungsverfahren; im BEinstG getrennt nach SchlichtungswerberInnen und -partnerInnen in % Abbildung 30: Nachhaltige Veränderungen bei Schlichtungspartnerinnendurch das Schlichtungsverfahren; im BgStg getrennt nach SchlichtungswerberInnen und -partnerInnen in % Abbildung 31: Angaben zur Erzielung von Sensibilisierung im Unternehmen durch das Schlichtungsverfahren abbildung 32: angaben zur nachhaltigen, unternehmensweiten/organisationsweitenÄnderung von abläufen, Strukturen oder richtlinien durch das Schlichtungsverfahren TABELLEN Tabelle 1: Rücklauf Fragebögen Tabelle 2: InterviewpartnerInnen gruppiert Rechtliche Evaluierung des Behindertengleichstellungsrechts I. Einführung A. Ausgangssituation und Fragestellungen B. Methodische Vorgangsweise C. Überblick über die aktuelle Rechtslage 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben 2. Neuregelung durch das Behindertengleichstellungspak et 2.1. Entstehung 2.2. Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz 2.3. Behinderteneinstellungsgesetz 2.4. Bundesbehindertengesetz 3. Un-Behindertenrechtskonventio n II. Rechtliche Einschätzung der vorgelegten Fragestellungen A. Rechtsschutzmöglichkeiten 1. Rechtsschutzinstrumente 1.1. Ausgangslage und Problemstellung 1.2. Mögliche Weitere Rechtsschutzinstrumente 1.3. Effektivitätssteigerung durch AnheBung des Mindestschadenersatzbetrages? 1.4. Zwischenbilanz 2. Zugang zum Recht 2.1. Ausgangslage und Problemstellung 2.2. Mögliche Änderungen im Hinblick auf das Prozesskosten-Risiko 2.3. Sonstige Verbesserungsmöglichkeiten 2.4. Zwischenbilanz 3. Verbandsklage 3.1. Ausgangslage und Problemstellung 3.2. Möglichkeiten zur Verbesserung der Effizienz der Verbandsklage 3.3. Schaffung einer Verbandsklagemöglichkeit auch im Anwendungsbereich des BEinstG 3.4. Zwischenbilanz 4. Schlichtungsverfahren 4.1. Ausgangslage und Poblemstellung 4.2. Generelle Möglichkeiten für eine Optimierung des Schlichtungsverfahrens 4.3. MöglichKeiten für eine Effizienzsteigerung im öffentlichen Dienstrecht 4.4. Zwischenbilanz 5. Sonderproblem: Rechtsschutz gegen Diskriminierungen bei privaten Versicherungen und Finanzdienstleistungen 5.1. Ausgangslage und Problemstellung 5.2. Wann sind Versicherungsbedingungen diskriminierend? 5.3. Mögliche Verbesserungen der Rechtsschutzmöglichkeiten 5.4. Zwischenbilanz 6. Verhältnis der Diskriminierungsverbote zum Bebot Œangemessener Vorkehrungen für ArbeitgeberInnen 6.1. Ausgangslage und Problemstellung 6.2. Konkretisierung der Förderpflicht und der Rechtsfolgen ihrer Verletzung 6.3. Verhältnis des § 6 Abs 1A BEinstG zu den Diskriminierungsverboten 6.4. Zwischenbilanz B. Behindertenanwaltschaft 1. Befugnisse des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin 1.1. Ausgangslage und Problemstellung 1.2. Möglichkeiten zur Auwerrtung der Behindertenanwaltschaft 1.3. Zwischenbilanz 2. Überlegungen zu einer Neuregelung der Vergütung des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin 2.1. Ausgangslage und Problemstellung 2.2. MöglichKeiten für eine Neuregelung 2.3. Zwischenbilanz III. Zusammenfassung Anhang I: Bereits im Zuge der Novelle BGBL I 2011/58 Berücksichtigte Stellungnahmen 1. Überlegungen zu einer Neuregelung der Bestellung des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin 1.1. Ausgangslage und Problemstellung 1.2. Methodische Vorgangsweise 1.3. Analyse der geltenden Regelung und der Bisherigen Vorgangsweise bei der Bestellung 1.4. Vergleich mit Regelungen in anderen Bereichen 1.5. Vorschläge für eine neuregelung des Bestellvorganges und der Bestellungskriterien 1.6. Zwischenbilanz 2. Überlegungen zur Beurteilung einer vorübergehenden Verhinderung des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin 2.1. Ausgangslage und Problemstellung 2.2. Folgen einer vorübergehenden Verhinderung 2.3. Zwischenbilanz Anhang II: Verzeichnis Verwendeter Quellen
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